Wed Dec 25
SPD-Fraktion in Haushalts-Klausur ( Teil 1 ): „Für gesunde Gemeindefinanzen braucht es Sparen und Investieren !“
2024-11-26 HaiPress
„Der von der Gemeindeverwaltung eingebrachte Haushalt 2025 sieht unterm Strich im Ergebnis-Haushalt ein Minus von 1,47 Mio Euro vor. Das ist kein ausgeglichener Haushalt und fordert den Gemeinderat zu weiteren Anstrengungen heraus“. Dies stellte der SPD-Fraktionsvorsitzende Werner Staudenmayer zu Beginn der Haushalts-Klausur seiner Fraktion heraus.
Und nicht genug: Im Finanzhaushalt werden die geplanten Investitionen seit Jahren nur zum kleinen Teil getätigt. Die Devise für die SPD-Gemeinderatsfraktion,die in der Vergangenheit den Haushalt der Mitte Fils-Gemeinde immer aktiv mitgetragen hat,lautet deshalb doppelt: „Sparen und Investieren“ ! Der durch den Verzicht auf das Gemeinschaftszentrum mittelfristig gewonnene Spielraum müsse investiv genutzt werden und dürfe nicht in laufenden Ausgaben aufgehen.
Bei den laufenden Einnahmen und Ausgaben ist für die SPD klar,dass in der Kernverwaltung keine weiteren Stellenmehrungen mehr angezeigt sind. „Wir haben dem Bürgermeister durch Stellen-Neu- und Ausweitungsbeschlüsse die Möglichkeiten für eine zeitgemäße und effektive Verwaltung gegeben“,sagt Staudenmayer. Bei den von außen gesetzten Bedarfen insbesondere bei den Kindergärten mag das natürlich noch anders sein. Hoffnung bei der Ausgaben-Höhe machte GR und Kreisrat Peter Hofelich. „Die Kreisumlage dürfte durch Veränderungen im Kreistag geringer ausfallen,als ursprünglich mit 5,1 Prozent Zunahme geplant. Das wird auch Salach entlasten.“
Die beiden Haupt-Belastungen des Landkreises sind aber nicht einfach aus der Welt zu schaffen: das hohe laufende Defizit der Kreis-Kliniken und die abfallende Steuerkraft pro Einwohner im Landkreis,im Gegensatz zu fast allen anderen Kreisen in der Region und Nordwürttemberg. „Die Gemeinden sind da mit im Boot,um eine Trendumkehr zu erreichen“.
GR Professor Ledermann: Bei Moser Holzbau interessante Perspektiven
Die Gewerbe- und Einkommenskraft Salachs steht deshalb auch für die SPD -Fraktion Salach als Ziel ganz weit vorne. „Wir können unterschiedliche Facetten bieten,die sowohl maßvolle Erweiterungen,wie an der Lautertalstraße,wie Umwandlungen von Gewerbegebieten wie im Schachenmayr einschließt“ sagt GR Professor Dr. Ledermann. Er war jüngst auch bei der innovativen Präsentation von Moser-Holzbau zur Verleihung des Holzbaupreises 2024 als ein Vertreter des Gemeinderates dabei. Nachwachsende Rohstoffe sind für Dr. Ledermann,der vom Fach kommt,eine vielversprechende Technik. Die SPD-Fraktion setzt überhaupt auf die Innovationskraft der hier schon ansässigen Betriebe und ist bereit,dafür Erweiterungsmöglichkeiten wie auch eine moderne Infrastruktur einzubringen. In diesem Zusammenhang wird die SPD deshalb auch einen Überblick über gewerbliche Leerstände in der Gemeinde beantragen. Peter Hofelich: „Über Jahre hinweg mussten wir uns von der politischen Konkurrenz anhören,die Gewerbesteuer sei nicht so wichtig,weil doch das meiste in die Umlage gehe. Das Gegenteil ist eingetreten: Die Gewerbesteuer,veranschlagt sind erneut namhafte 5,2 Mio,ist einer der Erfolgsgaranten der Zukunft !“
PM SPD Gemeinderatsfraktion Salach