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Tesla-Werk in Grünheide: Unzulässige Wahlbeeinflussung?

Foto: Patrick Pleul / dpa

Die IG Metall geht juristisch gegen das Ergebnis der Betriebsratswahl im Tesla-Werk in Grünheide vor. Die Gewerkschaft hat heute beim Arbeitsgericht Frankfurt (Oder) einen Beschlussantrag zur Feststellung der Unwirksamkeit eingebracht. Das teilte die IG Metall mit.

Verantwortlich für diesen Schritt ist demnach ein von Drohungen geprägter Wahlkampf vonseiten Teslas. Es habe zahlreiche Einschüchterungsversuche sowie eine ungleiche Behandlung der einzelnen Listen und Kandidaten gegeben,heißt es weiter. Dies lasse aus Sicht der Gewerkschaft keinen anderen Rückschluss zu,als dass es sich um unzulässige Wahlbeeinflussung handeln würde.

»Der Eindruck,dass die Wahl bei Tesla durch Drohungen beeinflusst wurde,ist zu schwerwiegend,um ihn nicht gerichtlich prüfen zu lassen«,so IG-Metall-Chefin Christiane Benner. Daher habe sich die IG Metall für eine Anfechtung der Betriebsratswahl bei Tesla entschieden. Tesla hat aus Sicht der IG Metall gegen mehrere Regeln des Betriebsverfassungsgesetzes verstoßen. Die Belegschaft und die Kandidierenden hätten faire Wahlen verdient – »ohne das Gefühl,für ihre Entscheidungen im Anschluss bestraft zu werden«,heißt es weiter.

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Sollte das Arbeitsgericht der Klage der IG Metall recht geben,müsste in Grünheide eine Neuwahl des Betriebsrats stattfinden.

tsc